Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Schaltung von Werbemitteln für www.yovite.com im Rahmen des Partnerprogramms Yovite.com Gutscheinsysteme, Graf e.K. Forsmannstraße 8-b, 22303 Hamburg gesetzlicher Vertreter: M. Graf Handelsregister-Nr.: HRA 91577 - nachfolgend Yovite.com - Sie sind mindestens 18 Jahre alt, voll geschäftsfähig, wollen an unserem Partnerprogramm teilnehmen und für erfolgreich auf Ihrer Website präsentierte Werbung von Yovite.com Werbeeinnahmen erzielen. Die folgende Vereinbarung enthält Bedingungen für die Teilnahme am Partnerprogramm von Yovite.com und die Einrichtung von Links von einer Partner-Website zu unserer Website. Die AGB für das Yovite.com-Partnerprogramm 1. Präambel (1) Für alle Partnerverträge gelten ausschließlich die nachstehenden Vertragsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Sie werden durch die Anmeldung zum Partnerprogramm anerkannt. (2) Abweichende Geschäftsbedingungen der Teilnehmer sind, sofern sie nicht ausdrücklich von Yovite.com schriftlich akzeptiert wurden, unverbindlich. 2. Vertragsschluss (1) Ein Vertrag kommt nach Anmeldung des Partners durch die Annahme der AGB des Partnerprogrammes von Yovite.com zustande. Die Mitarbeiter von Yovite.com sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des Vertrages hinausgehen. Ein Anspruch des Teilnehmers auf Teilnahme an dem Partnerprogramm und auf Abschluss eines Vertrags mit Yovite.com besteht nicht. (2) Minderjährige sind von der Teilnahme am Partnerprogramm ausgeschlossen. 3. Anmeldung Jeder Teilnehmer hat sich bei Yovite.com-Partnerprogramm durch eine Anmeldung zu registrieren. Bei der Anmeldung hat der Teilnehmer seinen Namen, bei Gesellschaften auch den des Vertretungsberechtigten, sowie Postanschrift (nicht: Postfach), Telefon, Fax und Mailadresse anzugeben. Der Teilnehmer hat Yovite.com bei Änderungen unverzüglich zu informieren. Unrichtige Angaben berechtigen Yovite.com zur sofortigen Kündigung. 4. Partner (1) Teilnehmer des Partnerprogrammes sind Partner. Für die Website werden über diese Plattform eine Auswahl von Graphik- und Textlinks (nachfolgend "Links") zur vertragsspezifischen Verwendung zur Verfügung gestellt. Ausschließlich diese Links dürfen in angemessener Anzahl und in allen passenden Bereichen in die Website einbaut werden. Die Links dürfen dabei nur auf der Website integriert werden, deren Adresse (URL) im Rahmen der Anmeldung zum Yovite.com-Partnerprogramm angegeben worden ist. Die Links dienen der Identifikation der Website im Partner-Netzwerk und stellen die Verbindung von der Partner-Website zur Yovite.com-Website her. Ausschließlich durch diese Links darf eine Verbindung zur Website hergestellt werden. Die Links können auf verschiedene Bereiche der Yovite.com-Website verweisen. (2) Die Anweisungen zum Einbau von Links sind hinsichtlich der technischen Einrichtung und Pflege unbedingt zu beachten. Zur Sicherung einer genauen Abrechung sind nur die Links, die Yovite.com zur Verfügung stellt zu verwenden. Zur Gewährleistung der Aktualität, werden die Inhalte mit zur Verfügung gestellten neuen redaktionellen Texten ersetzt, soweit diese nicht von Yovite.com dynamisch gepflegt oder geändert werden. (3) Die Pflege der Website liegt ausschließlich in eigener Verantwortung. Bei Verwendung der zur Verfügung gestellten Links, werden die Informationen und Links im Zusammenhang mit Yovite.com-Produkten regelmäßig erneuert, und die veralteten Links und Inhalte gelöscht, soweit diese nicht von Yovite.com dynamisch gepflegt oder geändert werden. 5. Berechnung der Werbeeinnahmen (1) Für die Berechnung der Werbevergütung zählen ausschließlich Einnahmen von Yovite.com auf Grund von Verkäufen von Yovite.com-Produkten an Kunden, die vor dem Kauf über einen der Links auf der Partner-Website unsere Website angewählt haben. Solche Verkäufe werden für die Berechnung der Werbevergütung berücksichtigt, sofern der Verkauf, die Lieferung und die vollständige Bezahlung der Ware abgeschlossen sind, abzüglich der Umsatzsteuer und Gutschriften. Darüber hinaus werden Bestellungen von provisionsberechtigten Kunden und Mitarbeitern von Yovite.com nicht für die Berechnung Ihrer Werbevergütung herangezogen. (2) Gelangt ein Besucher der Partner-Website über eines der zur Verfügung gestellten Werbemittel zur Yovite.com Website und kauft dann ein Yovite.com-Produkt, wird die Provision nach Prüfung auf dem Partner-Konto gutgeschrieben. Selbst wenn der Kunde nicht sofort, sondern innerhalb der Cookie-Laufzeit von 30 Tagen kauft.(Cookie-Laufzeit) 6. Protokollierung und Wertung (1) Yovite.com protokolliert alle Klicks und erfasst sie statistisch. Die Protokolle sind im geschützten Partnerbereich abrufbar. (2) Für die korrekte Weitergabe des Referers ist allein der Partner verantwortlich. (3) Die von Yovite.com vorgegebenen HTML-Codes für Links, Banner usw. dürfen von den Partnern nicht verändert werden. In Fällen von Änderungen ist Yovite.com berechtigt, die fristlose Kündigung auszusprechen. 7. Vertragsstrafe Beim vorsätzlichen Versuch eines Partners, durch erhebliche Manipulationsversuche die Statistiken und damit die von Yovite.com an ihn zu bezahlenden Beträge zu beeinflussen, wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 2.500,00 EUR zzgl. USt. fällig. Gleiches gilt, wenn ein bereits aufgrund vertragswidrigen Verhaltens ausgeschlossener Nutzer am Programm unter falschem Namen erneut teilnimmt oder teilzunehmen versucht. 8. Auszahlung (1) Die Auszahlung erfolgt am Endes des Monats, für die des vorherigen Monats angefallene Provision. Diese wird automatisch per Banküberweisung ausbezahlt. (2) Die Auszahlung erfolgt im Falle der deutschen Umsatzsteuerpflicht des Partners, zuzüglich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Der Partner ist verpflichtet, Yovite.com über eine Änderung der Umsatzsteuerpflicht unverzüglich mit einem Nachweis des zuständigen Finanzamtes zu informieren. Sollte kein Nachweis zum Zeitpunkt der Abrechnung vorliegen, wird grundsätzlich die Umsatzsteuer einbehalten und abgeführt, eine nachträgliche Verrechnung ist aus organisatorischen und technischen Gründen nicht möglich. (3) Sofern das Monatsguthaben 25,00 EUR nicht überschreitet, findet die Auszahlung zusammen mit der Auszahlung des Folgemonats statt. Eine Verzinsung findet nicht statt. Bei vorzeitiger Kündigung des Partners verfällt das Guthaben zugunsten Yovite.com, wenn die zu leistende Auszahlung 25,00 EUR nicht überschreitet, ansonsten erfolgt die Auszahlung mit der folgenden Abrechnung. 9. Mängelrüge und Gewährleistung Die Partner haben die Leistung und die Abrechnung unverzüglich zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich schriftlich bei Yovite.com zu rügen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht sogleich entdeckt werden können, sind Yovite.com unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. 10. Kündigung (1) Der Vertrag kann jederzeit ordentlich mit einer Frist von drei Werktagen gekündigt werden. (2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Der Versuch, die vertragsgemäßen Wertungen zu beeinflussen, berechtigt Yovite.com zur fristlosen Kündigung. Dies gilt insbesondere bei massenhaften Eigenklicks, bei der Verwendung irreführender Links oder rechtswidriger Inhalte, Spam, Manipulation oder Nichtinstallation der Erfassungs-Codes oder falschen Angaben. Weitergehende Schadensersatzansprüche sowie insbesondere die Geltendmachung einer Vertragsstrafe gem. Nr. 7 dieses Vertrages, sowie die Stellung eines Strafantrages bleiben in jedem Fall vorbehalten. 11. Technische Mängel (1) Yovite.com wird im Rahmen seiner technischen Möglichkeiten die Website betreiben. Wir geben keine Zusicherungen oder Gewährleistungen in bezug auf Yovite.com-Produkte und die fehler- und unterbrechungsfreie Nutzbarkeit unserer Website. (2) Yovite.com ist für vorsätzliche Angriffe Dritter (Hacker, Computerviren, DoS-Angriffe u.ä.) auf seine Server und auf das Internet nicht verantwortlich. 12. Unzulässige Inhalte (1) Unzulässig sind das Versenden unverlangter E-Mail-Werbung (Spam), die Verwendung irreführender Links und die Angabe falscher E-Mail-Adressen, Namen oder Daten. (2) Yovite.com überprüft nicht die Inhalte der Partnersites und ist für diese nicht verantwortlich. Der Partner hat Yovite.com von allen Schäden, die Yovite.com durch eine Verletzung dieser Pflicht entstehen, freizuhalten und beim Steitfall zu entschädigen. Die Partner betreiben die Websites selbständig und sind für die Inhalte im Sinne des TMG selbst verantwortlich und beachten die Vorschriften und Verpflichtungen des TMG (insbesondere sind die Partner allein verantwortlich für die Beachtung der einschlägigen Vorschriften des TMG bezüglich der Speicherung von Cookies), BDSG und werden Yovite.com von sämtlichen Ansprüchen freihalten, die Yovite.com durch eine vom Partner verschuldete Verletzung der Datenschutzgesetze entstehen. (3) Yovite.com ist bei Verletzung dieser Vertragspflicht zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt sowie eventuelle Schadensforderungen zu verlangen. 13. Allgemeine Haftungsbegrenzung Schadensersatzansprüche gegen Yovite.com sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten oder die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht vorliegt. Gleiches gilt, soweit der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird. Yovite.com haftet im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der die durchschnittlichen monatlichen Werbeeinnahmen aus dieser Vereinbarung nicht überschreitet. 14. Textform Erklärungen gegenüber Yovite.com sowie Änderungen des Vertrages bedürfen zumindest der Textform (E-Mail, Fax). Dies gilt auch für die Aufhebung des Textformerfordernisses. 15. Datenschutz Die Daten der Partner werden von Yovite.com zur Vertragsabwicklung und zur Kommunikation innerhalb des Partnerprogramms gespeichert. Sie werden nur im Rahmen der Vertragserfüllung genutzt und weder an Dritte weitergegeben noch zu Werbezwecken genutzt. 16. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl, Verhaltenskodex Erfüllungsort für alle Verpflichtungen und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit es sich beim Vertragspartner um einen Kaufmann oder eine juristische Person öffentlichen Rechts handelt, Hamburg. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Yovite.com ist keinem Verhaltenskodex unterworfen. 17. Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der Vereinbarung nicht berührt. Das gleiche gilt für den Fall, dass die Vereinbarung eine Regelungslücke enthält. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Partner gewollt haben würden, sofern sie bei Abschluss der Vereinbarung diesen Punkt bedacht hätten. Stand: 28.03.2008